Gerade Live im Ersten, Merz hat nur 310 der erforderlichen 317 Stimmen bekommen.

  • De_Narm@lemmy.world
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    2 days ago

    Das macht mich glücklich, auch wenn er im Zweifel durch einen noch schlimmeren Menschen ersetzt wird sollte es zu Neuwahlen kommen. Aber jetzt noch komplett zu scheitern wäre einfach der perfekte Abschluss seiner Karriere.

    • CyberEgg@discuss.tchncs.de
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      2 days ago

      Das wär sau witzig, wenn es jetzt Neuwahlen gäbe, nachdem der Verfassungsschutz das AfD-Gutachten nicht unmittelbar vor der Wahl veröffentlichen wollte um sie nicht zu beeinflussen.

      • Lucy :3@feddit.org
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        2 days ago

        Ich denke mal, es geht bei Neuwahlen nur um die Kanzlerwahl, nicht um die Bundestagswahl. Außer CxU und SPD können sich plötzlich doch nicht mehr einigen.

        • CyberEgg@discuss.tchncs.de
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          1 day ago

          Ja, im dritten Durchgang braucht es keine absolute Mehrheit mehr. Wenn die Union und SPD sich darüber aber jetzt in die Haare kriegen…

          • zaphod@sopuli.xyz
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            1 day ago

            Es braucht keine absolute Mehrheit, sondern eine Relative, was bei einem einzigen Kandidaten auch wieder nur eine absolute Mehrheit ist.

            • Successful_Try543@feddit.org
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              1 day ago

              Bei den ersten beiden Wahlgänge ist die erforderliche Mehrheit 316 Stimmen (absolut 50% +1 Stimme). Beim dritten Wahlgang reicht die relative Stimmenmehrheit unter den anwesenden Abgeordneten, d.h. der abgegebenen Stimmen.

              • ikirin@feddit.org
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                1 day ago

                Unser ‘geliebter’ Bayern-Markus lässt sich aufstellen, und dann schafft ers irgendwie zum Kanzler gewählt zu werden. Horrorvorstellung.

          • Senseless@feddit.org
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            1 day ago

            … vielleicht weil einige gegen ihn gestimmt haben und die CxU der SPD daraufhin Illoyalität vorwirft. Der Gedanke amüsiert mich Ü

        • Successful_Try543@feddit.org
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          1 day ago

          Wenn im dritten Wahlgang der meistgewählte Kandidat nicht die absolute Mehrheit, sondern nur die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommt, kann der Bundespräsident entweder das Votum als “Minderheitsregierung” akzeptieren und denjenigen zum Bundeskanzler ernennen oder den Bundestag auflösen und somit Neuwahlen anordnen.

      • Successful_Try543@feddit.org
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        1 day ago

        Bei den ersten beiden Wahlgängen müssen mindestens 316 Abgeordnete seiner Wahl zustimmen, beim dritten Wahlgang reicht die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten aus. Sprich: Die Abgeordneten, die ihn nicht wirklich aktiv wählen wollen, sich also enthalten wollen, dürfen dann der Abstimmung fernbleiben.

        • saimen@feddit.org
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          1 day ago

          Vorher kann man sich nicht enthalten? Macht doch eigentlich gar keinen Unterschied.

          • ShatteredMotion@lemmy.world
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            1 day ago

            Natürlich kann man sich auch vorher enthalten. Dies kommt aber effektiv einem “Nein” gleich, da in den ersten beiden Wahlgängen (wobei der zweite Wahlgang innerhalb von 14 Tagen beliebig oft wiederholt werden kann) mindestens 50% der Mitglieder des Bundestags zustimmen müssen. Es kommt also einzig darauf an, dass es 316 Ja-Stimmen gibt. Wie die übrige Verteilung zwischen Nein, Nicht abgegeben, ungültig etc. aussieht, ist für die Wahl selber ohne belang.

            Im dritten Wahlgang reichen 50% der abgegebenen Stimmen. Sind also nicht alle 630 Mitglieder anwesend (bzw. geben keine Stimme für einen Kandidaten ab), werden entsprechend weniger als 316 Ja-Stimmen benötigt.

            • saimen@feddit.org
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              1 day ago

              Achso also Grüne könnten dann beispielsweise nicht abstimmen um Neuwahlen zu verhindern ohne Merz aktiv zu wählen. Praktisch eine Minderheitsregierung dann 🙈

              • Random_German_Name@feddit.org
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                1 day ago

                Weiß gar nicht, ob eine Minderheitsregierung so schlecht wäre. Dann müsste über einzelne Themen länger diskutiert werden und die Zivilgesellschaft hätte mehr Zeit Druck zu machen

                • Ooops@feddit.org
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                  1 day ago

                  Naja, eine Minderheitsregierung unter einem fähigen Politiker wäre nochmal was anderes, als unter einem inkompetenten, cholerischen Populisten wie Merz.

  • sobanto@feddit.org
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    1 day ago

    Ich sitze entspannt in einer Schulung mit grünem Tee und selbst gebackener Schokotorte, Friedrich “Fotzenfritz” Merz scheitert im ersten Wahlgang zum Kanzler. Das Leben ist gut. https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8582.html

    Merz benötigt die Zustimmung der Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten. Das sind 316 Stimmen. Dem Bundestag gehören 328 Politiker von Union und SPD an.

    Es gibt sie doch, die stabilen Sozen. Ein paar. Leider nur mit regelmäßig auftretenden Bauchschmerzen.

  • Ardor von Heersburg@discuss.tchncs.de
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    1 day ago

    Okay das hätte ich jetzt auch nicht erwartet. Relativ sicher wird der nächste Wahlgang dann durchgehen aber wäre schon interessant zu wissen an wem es liegt.

    SPDler mit Rückgrat? CSUler denen der Koalitionsvertrag zu „fortschrittlich“ ist? Wahrscheinlich werden wir es nie erfahren.

  • Cliff@feddit.org
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    1 day ago

    Kommt für mich jetzt schob etwas überraschend. Kann aber nicht leugnen dabei etwas Schadenfreude zu empfinden.

  • dreamless_day@feddit.org
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    1 day ago

    Der arme Scholz, glaube der hatte sich schon auf n bisschen Ruhe gefreut, wenn man seine Kommentare in letzter Zeit so liest.