… wie würdet ihr abstimmen? (Es geht um das SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.)
(Nicht mein Brief, der dient nur der Illustration.)
… wie würdet ihr abstimmen? (Es geht um das SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.)
(Nicht mein Brief, der dient nur der Illustration.)
Das kann sehr gut sein, aber meine Hoffnung ist dann, dass auch Grüne und Linke das in der Opposition für sich nutzen können und bei der nächsten Wahl deutlich gestärkt hervorgehen. Ob das wirklich passiert steht in den Sternen, aber es gibt zumindest die Chance dazu, während wir nach Neuwahlen garantiert schlechter als jetzt dastehen würden.
Zu zeigen, wieviel ihnen ihr angebliches soziales Profil wert ist, hatten die Grünen ja seit der Hartz-4-Koalition unter Gerhard Schröder Zeit genug. Dazu haben sie in der Ampel noch bewiesen, dass es ihnen beim Umweltschutz auch nur darum geht, das ökologische Gewissen von Elektroporschefahrern zu beruhigen, wenn sie ihre staatlich subventionierte Luxuskarre mit Braunkohlestrom aus Lützerath aufladen.
60% erneuerbarer Strom, niedrigster Kohleverbrauch seit den 60ern und Elektroautos sind nach ~100.000km selbst dann umweltfreundlicher, wenn sie allein mit Kohlestrom betankt werden. Ja, es wäre schön, wenn wir weiter waren. Nein, dass die Grünen in einer schwierigen Koalition mit der FDP trotzdem bei dem Thema was rausgeholt haben, ist nicht selbstverständlich und ist kein Verrat sondern ein problematischer Kompromiss.
Sozialpolitik hätte wirklich besser laufen können, aber auch da war es schwierig und es gab netto keine wirklichen Rückschritte. Die KGS ist leider sowohl an der FDP als auch an Habeck gescheitert. HIV wurde erst zum Bürgergeld verbessert und dann wieder etwas verschlechtert. Das 49€-Ticket ist aber beispielsweise auch ein sozialer Fortschritt.