… wie würdet ihr abstimmen? (Es geht um das SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.)
(Nicht mein Brief, der dient nur der Illustration.)
… wie würdet ihr abstimmen? (Es geht um das SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.)
(Nicht mein Brief, der dient nur der Illustration.)
60% erneuerbarer Strom, niedrigster Kohleverbrauch seit den 60ern und Elektroautos sind nach ~100.000km selbst dann umweltfreundlicher, wenn sie allein mit Kohlestrom betankt werden. Ja, es wäre schön, wenn wir weiter waren. Nein, dass die Grünen in einer schwierigen Koalition mit der FDP trotzdem bei dem Thema was rausgeholt haben, ist nicht selbstverständlich und ist kein Verrat sondern ein problematischer Kompromiss.
Sozialpolitik hätte wirklich besser laufen können, aber auch da war es schwierig und es gab netto keine wirklichen Rückschritte. Die KGS ist leider sowohl an der FDP als auch an Habeck gescheitert. HIV wurde erst zum Bürgergeld verbessert und dann wieder etwas verschlechtert. Das 49€-Ticket ist aber beispielsweise auch ein sozialer Fortschritt.